Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vereinbarkeit des Beschlusses der Eigentümerversammlung über die Genehmigung der Gesamt- und Einzelabrechnungen mit ordnungsgemäßer Verwaltung

 
• meinmietrecht.de

  WEG-Anlage - Heizkostenverteilung - Korrekturverfahren bei fehlenden Heizkostenverteilern

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bei Wärmemengenzählern wird immer nach Heizkostenverordnung abgerechnet!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  § 7 Abs. 1 Satz 3 HeizkostenV gilt nicht bei installierten Wärmemengenzählern! (IMR 2019, 70)

Verfahrensgang

• AG Hagen - 143 C 78/16
• LG Dortmund, 08.06.2018 - 17 S 33/18

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 15.03.2017 - VIII ZR 5/16

  Heizkostenabrechnung bei Wohnraummiete: Berechnungsweise bei überwiegend …

  Auszug aus LG Dortmund, 08.06.2018 - 17 S 33/18

  Dies kommt jedoch vorliegend nicht in Betracht und zwar unabhängig von der Frage, ob die (analoge) Anwendung des § 7 Abs. 1 S. 3 HeizKVO vorliegend bereits deswegen ausgeschlossen ist, weil es sich um überwiegend ungedämmte, aber nicht freiliegende Leitungen handelt (so BGH, Urteil vom 15.03.2017, VIII ZR 5/16).
• LG München I, 19.12.2013 - 36 S 12255/12

  Sind elektronische Heizkostenverteiler und Einrohrheizungen kompatibel?

  Auszug aus LG Dortmund, 08.06.2018 - 17 S 33/18

  Da vorliegend auch nicht weniger, sondern deutlich mehr als 20% der abgegebenen Wärme von den Verbrauchserfassungsgeräten erfasst wird (vgl. AG Hamburg-St. Georg…, Urteil vom 15. März 2016 - 980a C 29/13 WEG -, Rn. 31, juris; München, Urteil vom 19.12.2013 - 36 S 12255/12, Rn. 9 -m.w.N.), kommt auch eine Korrektur aufgrund Treuwidrigkeit unter Billigkeitsgesichtspunkten nicht in Betracht.
• AG Hamburg-St. Georg, 15.03.2016 - 980a C 29/13

  Auszug aus LG Dortmund, 08.06.2018 - 17 S 33/18

  Da vorliegend auch nicht weniger, sondern deutlich mehr als 20% der abgegebenen Wärme von den Verbrauchserfassungsgeräten erfasst wird (vgl. AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 15. März 2016 - 980a C 29/13 WEG -, Rn. 31, juris; München…, Urteil vom 19.12.2013 - 36 S 12255/12, Rn. 9 -m.w.N.), kommt auch eine Korrektur aufgrund Treuwidrigkeit unter Billigkeitsgesichtspunkten nicht in Betracht.